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Meinungsfreiheit und Schutz vor Rassismus im Internet. Sozialethische Überlegungen zum Konflikt zweier Menschenrechte

2016
Themen
Maßnahmen gegen Hate Speech
Rechtliche Aspekte
Informationen
In: Communicatio Socialis 49 (4)

In dem Maße, in dem im Internet und in sozialen Medien rassistische und ausländerfeindliche Äußerungen oder Hassrede zunehmen, wird auch der Ruf nach Zensur lauter. Zugleich aber gilt es, Informations- und Meinungsfreiheit zu schützen. Der Schutz vor Diskriminierung und das Grundrecht auf Meinungsfreiheit, beides Inhalt der Menschenrechte, sind zu realisieren. Zur Lösung dieses Spannungsfeldes werden die Menschrechte als unteilbarer sozialethischer Referenzrahmen begriffen. So kann aufgezeigt werden, dass Rassismus im World Wide Web unter Wahrung der Informations- und Meinungsfreiheit einzudämmen ist.

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